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SPD rss Feeds
"Koalition strickt an Dolchstoßlegende"
21. September 2012 - 12:08Mit "ungehörigen" Worten verbreitet die Regierungskoalition eine Dolchstoßlegende. Die Sozialdemokraten seien Merkel in Zeiten größter Not in den Rücken gefallen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ärgert sich über diese - nicht nur geschichtliche – Entgleisung: Die SPD mache Politik "im Interesse Deutschlands und nicht gegen die Interessen Deutschlands."
"Die Jugend Europas will wieder Hoffnung schöpfen"
21. September 2012 - 12:08Junge Menschen in Europas Krisenländern verlieren ihre Träume. Sie verlieren ihr Heimatgefühl - Generation: "Jugend in der Krise". "Sie wollen ein Europa, das ihnen Perspektive bietet", so SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Deshalb habe die SPD hart für Programme gegen Jugendarbeitslosigkeit bei den Fiskalpaktverhandlungen gestritten. Nahles: "Die Menschen stehen im Zentrum der europäischen Idee und nicht die Märkte."
„Das Doppel-I: international und innovativ“
21. September 2012 - 12:08Seit zehn Jahren gibt es die Kulturstiftung des Bundes. Julian Nida-Rümelin hat die sozialdemokratische Idee als Kulturstaatsminister 2002 umgesetzt und spricht im Interview mit kulturundpolitik.de über seine Ideen für eine rot-grüne Weiterentwicklung der Bundeskulturstiftung ab 2013.
"Wir machen keinen Kuhhandel"
21. September 2012 - 12:08"Kuhhandel", "innenpolitischen Geplänkel" - aktuelle Medienkommentare, die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrem Videoblog "geraderückt". Bei den Verhandlungen um den Fiskalpakt geht es der SPD nicht um einen Deal zwischen Regierung und Opposition, "sondern um den richtigen Kurs für Deutschland und Europa", so Nahles.
Merkels Koalitionsrunde = Minusrunde
21. September 2012 - 12:08SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles staunt über die Ergebnisse der Koalitionsrunde. Man hat sich geeinigt! Aber worauf?! Erstens: keine Frauenförderung - dafür auf die Herdprämie. Zweitens: keinen Mindestlohn - dafür auf den Pflege-Bahr, also Lobbyarbeit für die Versicherungswirtschaft. "Ein typischer FDP-Politikersatz", so Nahles.
Wahlfreiheit braucht Kita-Ausbau
21. September 2012 - 12:08Die Kampagne "Für Kitas statt Betreuungsgeld" ist sehr erfolgreich gestartet. Die Nachfrage nach den Kampagnen-Postkarten und die Zustimmung beim Online-Voting ist groß. Der SPD geht es dabei aber nicht um das Beisteuern eines unterhaltsamen Debattenbeitrags: "Nein, wir wollen Druck machen", betont SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Druck gegen das Betreuungsgeld und für echte Wahlfreiheit.
FDP-Profilsucht in der Schleckerkrise
21. September 2012 - 12:08Die FDP will sich in der Schleckerkrise als wirtschaftsfreundliche Partei profilieren und nimmt dafür "die 10.000 Schlecker-Frauen als Geisel", ärgert sich SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. "Für mich ist Philipp Rösler seit gestern ein kalter Frosch", so Nahles.
„Frau Schröder muss umdenken“
21. September 2012 - 12:08Die Forderung nach einer Frauenquote in Führungspositionen der Wirtschaft sorgt für reichlich Diskussion - auch auf der Facebook-Seite von Andrea Nahles. Die SPD-Generalsekretärin spricht sich klar dafür aus. Sie fordert die Familienministerin auf, anstatt weiterhin auf freiwillige Vereinbarungen zu setzen, umzudenken. Ansonsten blockiere sie den Fortschritt für Frauen in Deutschland.
Parforceritt durch die Weltgeschichte
21. September 2012 - 12:08Zwei Herren im fortgeschrittenen Alter reden von früher. Das klingt langweilig, ist aber hochspannend und zeitweise ausgesprochen witzig – zumindest wenn es sich um Egon Bahr und Peter Ensikat handelt. Am Donnerstagabend trafen sie im Willy-Brandt-Haus aufeinander - ein Bericht des vorwärts.
"Regierung ist auf ganzer Linie gescheitert"
21. September 2012 - 12:08In der Bundestagsdebatte zum Griechenland-Hilfspaket wirft Ex-Finanzminister Peer Steinbrück der Bundesregierung falsche Politik vor: Zwei Jahre nach dem ersten Hilfspaket stehe man "exakt am selben Punkt." Daran trage Merkel ein "gerütteltes Maß an Mitschuld", so der SPD-Politiker. Doch es gehe "ums Ganze", um Europa - deshalb will die SPD für das Rettungspaket stimmen.
"Eine große Chance für einen Neuanfang"
21. September 2012 - 12:08Der SPD-Parteivorstand steht geschlossen hinter dem Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck. Mit der Affäre Wulff sei die Distanz zwischen Bevölkerung und etablierter Politik gewachsen, resümiert Gabriel. Gauck könne dazu beitragen, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. "Joachim Gauck ist eine große Chance für einen Neuanfang", so der SPD-Parteichef.
"Erst dachte ich, nicht noch eine Plattform!"
21. September 2012 - 12:07Andrea Nahles zieht in ihrem Videoblog eine positive Bilanz ihrer ersten Aktivitäten auf Facebook. Sie konnte dort gleich bei einem viel diskutierten Thema – der Leiharbeit – mit Missverständnissen aufräumen. Als Generalsekretärin muss Nahles oft einer Rolle gerecht werden, "doch Facebook ist ein Stück Durchlüftung für den Alltag der wohl gewählten Worte."
"Die mangelnde Transparenz wird mit Recht kritisiert"
21. September 2012 - 12:07Das neue internationale Handelsabkommen ACTA erregt derzeit die Gemüter. Denn es wird befürchtet, dass zur Bekämpfung von Urheberrechtsverstößen die Freiheit im Internet eingeschränkt wird und Provider zu Hilfssheriffs gemacht werden. Im Vorwärts-Interview erläutert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Kritik an ACTA.
Nachlese zur SPD-Vorstandsklausur
21. September 2012 - 12:07Das Ziel wurde auf der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes klar formuliert: 2013 soll ein Machtwechsel her. "Wir wollen Frau Merkel ablösen", so SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrem Videoblog, "und zwar mit einer rot-grünen Bundesregierung."
Die Kluft zwischen den Völkern schließen
21. September 2012 - 12:07In einer bewegenden Veranstaltung wurde der Internationale Willy-Brandt-Preis an den argentinisch-israelischen Dirigenten Daniel Barenboim verliehen. Gewürdigt wurde Barenboims Engagement für ein friedliches Zusammenleben im Nahen Osten. Einen Sonderpreis erhielt die ägyptische Theatermacherin Laila Soliman. spd.de hat die gesamte Preisverleihung als Video dokumentiert.
Was bedeutet der Erfolg der Piratenpartei für die SPD?
21. September 2012 - 12:06Die SPD ist als stärkste politische Kraft aus den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin hervorgegangen. Doch die Piraten haben vermutlich die größte Überraschung geschafft: aus dem Stand knapp 9 Prozent. Henning Tillmann, Mitglied des Gesprächskreises Netzpolitik, erklärt, was der Erfolg der Piratenpartei für die SPD bedeutet.
Spekulationen gegen Staaten verhindern
21. September 2012 - 12:06Frankreich schließt sie nicht aus, die deutsche Bundeskanzlerin lehnt sie bislang ab, um den Koalitionsfrieden mit der FDP zu erhalten: Eurobonds. Doch was sind überhaupt Eurobonds? spd.de gibt einen Überblick über die europäischen Anleihen als wichtigen Teil eines Gesamtkonzepts, mit dem die Zukunft der Eurozone gesichert werden kann.
Koalitionsstreit beerdigt Flexi-Quote
21. September 2012 - 11:05Das vorläufige Aus für die Flexi-Quote ist besiegelt. Familienministerin Kristina Schröder (CDU) scheitert selbst mit ihrer weichgespülten Frauenquote am Widerstand ihrer Koalitionskollegen. Ein Machtwechsel im Bund muss her, so das Fazit von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: "Wir Frauen haben von dieser Bundesregierung nichts Positives zu erwarten."
Sichere Jobs für Berufseinsteiger
21. September 2012 - 11:05Die Lebensrealität ist für viele junge Menschen in den vergangenen 15 Jahren schlechter geworden: Der Anteil befristeter Arbeitsverträge bei 25 bis 34-Jährigen hat sich neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts zufolge nahezu verdoppelt. Eine grundlose Befristung dürfe es nicht länger geben, fordert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.
"Koalition strickt an Dolchstoßlegende"
21. September 2012 - 11:05Mit "ungehörigen" Worten verbreitet die Regierungskoalition eine Dolchstoßlegende. Die Sozialdemokraten seien Merkel in Zeiten größter Not in den Rücken gefallen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ärgert sich über diese - nicht nur geschichtliche – Entgleisung: Die SPD mache Politik "im Interesse Deutschlands und nicht gegen die Interessen Deutschlands."
